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Die Blumen des Frühlings sind die Träume des Winters.
(Khalil Gibran, 1926)

Unsere allgemeinen Gesch?ftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

Allgemeine Gesch?fts- und Verkaufsbedingungen
Hellmann GmbH

?1 Allgemeines

(1) F?r alle Lieferungen und sonstige Leistungen gelten ausschlie?lich die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen.

(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Bestandteile l?sst die Wirksamkeit der ?brigen Regelungen unber?hrt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine, ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende, wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche ?nderung des Vertragsinhaltes herbeigef?hrt wird; das Gleiche gilt, falls ein regelungsbed?rftiger Sachverhalt nicht ausdr?cklich geregelt ist.

(3) Gerichtsstand ist Memmingen


? 2 Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschlu?

(1) Vertragsangebote des Verk?ufers sind freibleibend.

(2) F?r den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschlie?lich die Auftragsbest?tigung des Verk?ufers ma?gebend.

(3) Teillieferungen sind zul?ssig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.

(4) Die dem Angebot oder der Auftragsbest?tigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Ma?- und Gewichtsangaben sind in der Regel nur als Ann?herungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdr?cklich als verbindlich bezeichnet werden.


? 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise gelten zuz?glich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ab Werk Memmingen, ausschlie?lich Verpackung und sonstiger Versand- und Transportspesen. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und nur zur?ckgenommen, wenn der Verk?ufer kraft zwingender gesetzlicher Regelung hierzu verpflichtet ist. Alle Transportpreise beziehen sich nur auf einen Versand innerhalb Deutschlands. Versandpreise au?erhalb Deutschlands m?ssen vorher abgestimmt werden.

(2) Liegen zwischen Vertragsschlu? und Auslieferung mehr als 4 Monate, ohne dass eine Lieferverz?gerung des Verk?ufers von diesem zu vertreten ist, kann der Verk?ufer den preis unter Ber?cksichtigung eingetretener Material-, Lohn- und sonstiger Nebenkosten angemessen erh?hen. Erh?ht sich der Kaufpreis um mehr als 40%, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zur?ckzutreten.

(3) Ber?cksichtigt der Verk?ufer ?nderungsw?nsche des Kunden, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Kunden in Rechnung gestellt.

(4) Bei schuldhafter ?berschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Anspr?che Zinsen in H?he von 5% ?ber dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangt.


? 4 G?ltigkeit

(1) Mit der Ver?ffentlichung einer neuen Version des Shops Hellmann Getr?nketechnik, insbesondere der neuen Preise, erlischen alle vorherigen Versionen automatisch.


? 5 Aufrechnung und Zur?ckhaltung

(1) Aufrechnung und Zur?ckhaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskr?ftig festgestellt ist.


? 6 Lieferfrist

(1) Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abh?ngig. H?ngt die Lieferm?glichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert die Belieferung aus Gr?nden, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum R?cktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadenersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.

(2) Gleiches gilt, wenn aufgrund h?herer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unm?glich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen z?hlen insbesondere: Feuer, ?berschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsst?rungen, Streik und beh?rdliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten F?llen unverz?glich ?ber die fehlende Lieferm?glichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverz?glich erstattet.


? 7 Gefahr?bergang

(1) Die Gefahr geht auf den Kunden ?ber, sobald der Verk?ufer die Ware dem Kunden zur Verf?gung gestellt hat und dies dem Kunden anzeigt.


? 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Verk?ufer beh?lt sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollst?ndigen Bezahlung vor.

(2) Der Kunde ist zur Sicherungs?bereignung oder Verpf?ndung der Ware nicht befugt.

(3) Wird die Ware vom Kunden be- oder verarbeitet, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die gesamte neue Sache. Der Kunde erwirbt Miteigentum zu dem Bruchteil, der dem Verh?ltnis des Wertes seiner Ware zu dem vom Verk?ufer gelieferten Ware entspricht.


? 9 Gew?hrleistung

(1) Die Gew?hrleistung ist bei Beanstandung von M?ngeln auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschr?nkt. F?r alle Waren gelten unabh?ngig davon erg?nzend Garantiebestimmungen, soweit die Waren mit solchen vom Hersteller versehen worden sind.

(2) Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder R?ckg?ngigmachen des Vertrages verlangen. Die Frist betr?gt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg gef?hrt haben.


? 11 Widerrufsbelehrung

 

Sie k?nnen Ihre Vertragserkl?rung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gr?nden oder durch R?cksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt fr?hestens mit dem Erhalt dieser Belehrung, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gen?gt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Den Widerruf richten Sie bitte an:

Hellmann GmbH, Martinstrasse 18, 87700 Memmingen, Tel: 08331-499595

Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zur?ck zu gew?hren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. K?nnen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand zur?ckgew?hren, m?ssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der ?berlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschlie?lich auf deren Pr?fung (wie sie etwa im Ladengesch?ft m?glich gewesen w?re) zur?ckzuf?hren ist. Paketversandf?hige Sachen sind an uns zur?ckzusenden, nicht paketversandf?hige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Bei einer R?cksendung aus einer Warenlieferung haben Sie die Versandkosten der R?cksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

 

? 12 Erf?llungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

 

(1) Erf?llungsort f?r alle vertraglichen Verpflichtungen ist Memmingen.

 

(2) Gerichtsstand f?r alle sich aus dem Vertrag unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zul?ssig, Memmingen.

 

(3) Der Vertrag unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der einheitlichen Kaufgesetze, des UN-Kaufrechts oder sonstiger Konventionen ?ber das Recht des Warenkaufs ist ausgeschlossen.

 

? 13 Salvatorische Klausel

 

(1) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die G?ltigkeit der ?brigen Bestimmungen nicht ber?hrt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt r?ckwirkend eine inhaltlich m?glichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am n?chsten kommt. 

 

 

 

Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG

 

"Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware bef?llten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erf?llung unserer gesetzlichen Pflichten nach ? 6 VerpackV dem bundesweit t?tigen R?cknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4124219) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de"

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E-Mail:
info@hellmann24.de


Hotline:
08331 / 49 95 95
Postanschrift:
Hellmann Getränketechnik GmbH
Martinstr. 18
87700 Memmingen

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